(Stand 11/2015)

(In Folge EE Computer genannt) für den Online-Shop.

Widerrufsbelehrung siehe Abschnitt V

I. Geltung der Bedingungen

  1. Die Leistungen und Lieferungen von EE Computer im Online-Shop werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.

  2. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs wird Gegenbestätigungen unter Hinweis auf Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, daß diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt werden.

  3. Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.


II. Lieferzeiten, Teillieferung

  1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von EE Computer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, daß sich EE Computer bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.

  2. Für den Fall der Leistungsverhinderung im Sinne von Ziffer 1 von mehr als einem Monat sind EE Computer und der Kunde berechtigt, bezüglich der in Verzug befindlichen Lieferung vom Vertrag zurückzutreten. Bei Nichteinhaltung des Liefertermins aus anderen als den in Ziffer 1 genannten Gründe besteht ein Rücktrittsrecht lediglich für den Kunden. Für den Rücktritt durch den Kunden ist erforderlich, daß er EE Computer schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 2 Wochen mit Ablehnungsandrohung gesetzt hat.

  3. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist EE Computer berechtigt, Teillieferungen zu erbringen.


III. Lieferung, Transport, Gefahrtragung

Versand an Endverbraucher geschieht immer Versichert und auf Risiko von EE Computer

Versand an Unternehmen:

  1. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf Unternehmer über. Dies gilt auch bei Unternehmern dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder EE Computer zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anfuhr, übernommen hat. Der Verbrauchsgüterkauf ist von dieser Regelung ausgeschlossen.

  2. Durch die Übergabe an das Transportunternehmen wird EE Computer von ihrer Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr und für Rechnung des Kunden sollte dieser ein Unternehmer sein. Das Transportunternehmen wird von EE Computer unter Ausschluß der Haftung für die Wahl der billigsten und schnellsten Versandart bestimmt.

  3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist EE Computer berechtigt, den ihr entstandenen Schaden zu verlangen, wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.

  4. Eine Transportversicherung für Unternehmer wird EE Computer nur auf besondere schriftliche Anweisung auf Rechnung des Unternehmers abschließen, dieses muss schriftlich von EE Computer bestätigt werden.


IV. Vertragsabschluss

  1. Sämtliche Angebote EE Computer sind freibleibend. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst mit Auftragsbestätigung oder Lieferung durch EE Computer. Der Kunde ist - soweit nicht anders vereinbart - 14 Tage an die Bestellungen gebunden.

  2. EE Computer wird nur dann Vertragspartner eines Kaufvertrages, wenn innerhalb des Bestellvorgangs über das Internet nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass hier keine Angebotsvermittlung zu Drittunternehmen getätigt wird.

  3. Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstige Preisbestandteile. (Ausgenommen bei Händler, dort sind alle Preise Netto zuzügl. der gesetzlichen Steuer ausgewiesen). Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an und werden im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen.

  4. Bei Artikel die Sie bei uns über den Versandweg erstanden haben gilt das Fernabsatzgesetz für Verbraucher!
    Waren die im Ladengeschäft abgeholt werden, auch wenn sie Online bestellt wurden unterliegen nicht dem Fernabsatzgesetz


V. Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB)

Ein Widerrufsrecht besteht nicht:

  • Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die im Ladengeschäft abgeholt werden, auch wenn sie Online vorbestellt sind, da eine Prüfung der Sache im Ladengeschäft möglich ist. Eine Abnahmepflicht durch den Verbraucher besteht nicht.
  • Der Kunde ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt.
  • Bei Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Eisemuth Electronic Computer
Inh. Oskar Eisemuth

Kirchstr. 28
53332 Bornheim / Merten

Tel: 02227 933976
Fax: 02227 912554
E-Mail: brief@eecomputer.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Paketversandfähige Waren:

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

Eisemuth Electronic Computer
Inh. Oskar Eisemuth

Kirchstr. 28
53332 Bornheim / Merten

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Nicht paketversandfähiger Ware:

Sofern die Ware nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, gekennzeichnet durch eigene Versandkosten pro Artikel.

Wir holen die nicht paketversandfähigen Waren auf unsere Kosten ab.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Eisemuth Electronic Computer
Inh. Oskar Eisemuth

Kirchstr. 28
53332 Bornheim / Merten

Tel: 02227 933976
Fax: 02227 912554
E-Mail: brief@eecomputer.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.   

Ende der Widerrufsbelehrung



VI. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

  1. EE Computer gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von 2 Jahren, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.

  2. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

  3. Nicht von der Gewährleistung umfaßt sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

  4. Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, kann der Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Es wird zwecks Vorbeugung von Datenverlusten bei Reparatur oder Fehler der Ware die Durchführung regelmäßiger Datensicherungen empfohlen, da eine Haftung für derartige Folgeschäden ausgeschlossen ist. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ist für EE Computer die Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung) nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen (Wandlung) oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) und Schadensersatz zu verlangen.

  5. Auf Artikel, die als Gebrauchtware ausgewiesen sind, gewährt EE Computer eine Gewährleistung von einem Jahr.

  6. Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, sollte der Rücksendung der Ware eine Kopie des Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beigefügt werden.

  7. Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt an EE Computer zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.

  8. Die Abwicklung von unberechtigten Gewährleistungs- bzw. Garantieansprüchen, sofern diese auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, erfolgt vorbehaltlich einer Nachbelastung der uns dadurch entstandenen Aufwendungen. EE Computer behält sich eine Weiterberechnung von Kostenpauschalen ihrer Lieferanten in diesen Fällen vor.

  9. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.


VII. Eigentumsvorbehalt

  1. EE Computer behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

  2. Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüche (z. B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an EE Computer ab.

  3. Die im Eigentum von EE Computer stehende Vorbehaltsware ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an EE Computer abgetreten, wobei diese die Abtretung annimmt.

  4. EE Computer behält sich im kaufmännischen Geschäftsverkehr das Eigentum an den Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor. Dabei wird im Zuge des Kontokorrent-Vorbehalts auch der anerkannte Saldo erfaßt, sofern Forderungen gegenüber dem Käufer im Rahmen der laufenden Rechnung gebucht werden.

  5. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nicht berechtigt.

  6. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum von EE Computer stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt EE Computer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

  7. Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum von EE Computer hinzuweisen und diese unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.


VIII. Zahlung, Zahlungsverzug

  1. Zahlungen müssen kosten- und spesenfrei auf die auf der Rechnung angegebenen Bankkonten von EE Computer geleistet werden, wobei Wechsel und Schecks ausschließlich erfüllungshalber angenommen werden. EE Computer ist darüber hinaus berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz bzw. bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines von EE Computer entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass EE Computer kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

  2. Gegenüber Ansprüchen von EE Computer kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

  3. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Leistungsverweigerungsrecht des Käufers mit Ausnahme unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen.


IX. Haftung und Haftungsbeschränkungen

  1. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Hauptpflichten haftet EE Computer für verschuldete Schäden. Im Übrigen besteht eine Haftung nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

  2. Wenn und soweit die Haftung EE Computer ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von EE Computer.


X. Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und EE Computer bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz von EE Computer.

  2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bonn ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.


XI. Software, Literatur

Bei Lieferung von Software bzw. Literatur gelten über die vorliegenden Geschäftsbedingungen hinaus die besonderen lizenzrechtlichen und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der vorgenannten Ware werden deren Geltung ausdrücklich anerkannt.


XII. Batteriegesetz

Informationspflicht gemäß § 18 Batteriegesetz (BattG)

Wir möchten Sie ausdrücklich darauf Hinweisen, dass Sie zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet sind.

Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Eine Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll verstößt gegen das Batteriegesetz und ist verboten.

Wir möchten Sie draufhinweisen, das wir keine Batterien bzw. Akkus als einzelne Handelsware vertreiben, trotzdem können Sie Akkus bzw. Batterien kostenlos in für Endnutzer üblicherweise anfallender Menge bei uns abgeben bzw. die Akkus oder Batterien von bei uns Online gekaufter Ware natürlich an die untenstehende Adresse zurücksenden. Bitte achten Sie bei einer Rücksendung bzw. Transport von mehr als einer Batterie oder einem Akku auf eine ausreichende Isolierung der einzelnen Zellen um Kurzschlüsse auszuschließen. (Achtung Brandgefahr!)

Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. (Die Abbildung kann in Größe und bei Altbeständen von der Beschaffenheit abweichen).

Des Weiteren befindet sich unter der Abbildung, die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe. Beispiele hierfür sind:

Pb: enthält Blei
Hg: enthält Quecksilber
Cd: enthält Cadmium
Li: enthält Lithium
Ni: enthält Nickel
Zi: enthält Zink
Mh: Metallhydrid


Eisemuth Electronic Computer
Inh. Oskar Eisemuth
Technik: Dipl Ing. Friedrich Eisemuth

Kirchstr. 28
53332 Bornheim / Merten

Tel: 02227 933976 Fax: 02227 912554
Mail: brief@eecomputer.com


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